Startseite > Thema: Subsidiaritätsprinzip

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Pariser Ökonomen raten zu Nein bei Referendum (#)

„Diese vage Definition in Verbin-dung mit den der EU eingeräumten Möglichkeiten, Koordinierungsmaßnahmen in einer Vielzahl von Politikbereichen zu ergreifen, sieht der Ökonom als Einfallstor für eine zügellose Machtübertragung auf die EU-Ebene und damit auf die EU-Kommission. „Das wird dazu führen, dass das Subsidiaritätsprinzip auf den Kopf gestellt wird“, sagt Rosa, „nur das, was nicht besser von der EU geregelt werden kann, bleibt bei den Nationalstaaten.““
http://www.handelsblatt.com/.../ Default.aspx?_p=200051&_t=ft&_b=897708

DIW Berlin: Produkte / Publikationen / Wochenbericht / docs: docs (#)

„(West-)Deutschland wird oft als konservativer Wohlfahrtsstaat gesehen, der auf einem Subsidiaritätsprinzip basiert, das Frauen auf die unbezahlte Familienarbeit verweist. [12] Entsprechend unterentwickelt ist die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen - z. Ganztagseinrichtungen zur Kinderbetreuung -, die zu einer Entlastung und damit zu einer freieren Entscheidung der Frauen über die Aufnahme und den Umfang einer Erwerbsarbeit beitragen könnten.“
http://www.diw.de/deutsch/produkte/publikationen/wochenberichte/.../ 03-35-1.html

Peter Bilsdorfer (Consultant Magazin): Gläserner Steuerbürger: Was weiß das Finanzamt? (#)

„Allerdings: Auskunftsersuchen gegenüber dritten Personen müssen dem Subsidiaritätsprinzip genügen. Das bedeutet, dass Dritte erst dann belangt werden dürfen, wenn das Finanzamt nach Einreichung der Steuererklärung, der Vorlage der dazu gehörenden Belege und der Beantwortung gezielter Fragen den Sachverhalt noch nicht als aufgeklärt genug betrachtet. Zudem muss ein Auskunftsbegehren erforderlich, verhältnismäßig, erfüllbar und zumutbar sein.“
http://www.competence-site.de/steuerrecht.nsf/.../ 1e6facc2847dd375c1256cef004ac25e!OpenDocument

Mogelpackung Branchen-Mindestlohn (#)

„Um konkurrierende Konzepte zu beurteilen müssen sie in ein passendes arbeitsmarkt- und sozialpolitisches Gesamtkonzept eingeordnet werden. Das Modell, das hier vertreten werden soll, ist das des großzügigen, aber auf dem strengen Subsidiaritätsprinzip beharrenden Sozialstaats. Das beinhaltet, dass alle, die arbeiten können, mit Hilfen, Anreizen und Druck dazu gebracht werden, soweit möglich selbst ihren Lebensunterhalt zu verdienen ...“
http://www.handelsblatt.com/.../ printpage.aspx?_p=302030&_t=ftprint&_b=1383191

WD9907 - Kinne - Paradigmenwechsel im EU-Kartellrecht? (#)

„Der Kommissionsvorschlag ist auf dem Subsidiaritätsprinzip aufgebaut. Danach ist die Dezentralisierung der Anwendungsvorschriften mit Effizienzvorteilen verbunden, wenn die nationalen Behörden und Gerichte die EU-Wettbewerbsregeln wirksamer durchsetzen können als die Europäische Kommission. Die größere Marktnähe der nationalen Wettbewerbsbehörden spricht für eine effizientere Bearbeitung von Fällen mit nationalem Schwerpunkt.“
http://www.hwwa.de/Forschung/Publikationen/Wirtschaftsdienst/1999/.../ wd9907-kinne.htm

DIW Berlin: Produkte / Publikationen / Wochenbericht / docs: docs (#)

„Ihr Handlungsspielraum wird noch dadurch eingeschränkt, dass es sich bei einem - gewichtigen - Teil dieser Zuweisungen nicht um in der Verwendung freie Schlüsselzuweisungen, sondern um ressortbezogene Zweckzuweisungen handelt, mit denen das Land spezifische Ziele verfolgt. Nimmt man das Subsidiaritätsprinzip ernst, erscheint der Anteil dieser Zuweisungen in Brandenburg als zu hoch ...“
http://www.diw.de/deutsch/wb_18_19/.../ 30420.html

Marktwirtschaft verlangt Flexibilität (#)

„Eine Gesellschaft kann sich eine soziale Notfallabsicherung nur leisten, wenn jeder sein Bestes gibt, sie letztendlich nicht in Anspruch nehmen zu müssen. Das Subsidiaritätsprinzip – also das Gebot, nur dann helfend einzugreifen, wenn und soweit sich der Betroffene nicht selbst helfen kann – verliert seinen Sinn auch nicht durch den momentanen Aufschwung und die Entspannung auf dem Arbeitsmarkt ...“
http://www.handelsblatt.com/News/Politik/Lothar-Spaeth-So-seh-ich-es/_pv/_p/.../ marktwirtschaft-verlangt-flexibilitaet.html

WD9907 - Lammers - Neugliederung des Bundesgebietes ... (#)

„Gäbe es mehrere große Bundesländer, könnte überdies das Volumen der Ausgleichszahlungen zwischen den Bundesländern bei gleichem Ausgleichsniveau gesenkt werden, weil der Finanzausgleich zum Teil eine interne Angelegenheit der nun größeren Bundesländer wird. Eine solche Internalisierung des Finanzausgleichs ist wünschenswert, weil sie bürgernäher wäre; sie entspräche dem Subsidiaritätsprinzip (3).“
http://www.hwwa.de/Forschung/Publikationen/Wirtschaftsdienst/1999/.../ wd9907-lammers.htm

Die EU-Verfassung – Wichtigste Punkte (#)

„Subsidiaritätsprinzip: Auf Drängen Deutschlands wurde das Prinzip der Subsidiarität festgeschrieben. Danach soll die EU nur regeln, was sie besser als die Mitglieder regeln kann. Nationale Parlamente sollen ein Klagerecht vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erhalten, um eine Verletzung des Subsidiaritätsprinzips zu verhindern.“
http://www.handelsblatt.com/.../ Default.aspx?_p=200051&_t=ft&_b=812329

DIW Berlin: Produkte / Publikationen / Wochenbericht / docs: docs (#)

„Die wesentliche Schwachstelle dieser Politik liegt darin, dass die Mittel viel zu wenig auf die bedürftigsten Empfänger konzentriert werden. Nach dem Subsidiaritätsprinzip sollte die europäische Ebene nur dort tätig werden, wo die Mitgliedstaaten bestimmte Ziele nicht selbst besser erreichen können ...“
http://www.diw.de/deutsch/wb_36/.../ 30838.html

DIW Berlin: Produkte / Publikationen / Wochenbericht / docs: docs (#)

„zu verringern". Dieser Artikel wird oft als Verpflichtung auf eine regional ausgerichtete Strukturpolitik angesehen, obwohl diese Interpretation im Widerspruch zum Subsidiaritätsprinzip steht. Der Konvent sollte hier eine Klärung zugunsten einer auf weniger wohlhabende Mitgliedstaaten konzentrierten Förderpolitik herbeiführen.“
http://www.diw.de/deutsch/wb_48/.../ 30457.html

DIW Berlin: Produkte / Publikationen / Wochenbericht / docs: docs (#)

„Zumindest von ihrem Anspruch her folgt die deutsche Finanzverfassung dem Subsidiaritätsprinzip, das hinter diesen Überlegungen steht. Doch ist der "kooperative" Föderalismus durch eine starke Vermischung von Aufgaben- und Finanzierungskompetenzen geprägt. Für die Gemeinden ist der Umfang fremdbestimmter Aufgaben hoch.“
http://www.diw.de/deutsch/wb_31/.../ 30394.html

Schlusspunkt - Wie der Wohlfahrtsstaat die Menschen abhängig macht - Management Impulse (#)

„Nein, sie stammt aus der so genannten Professoren-Denkschrift "Neuordnung der sozialen Leistungen" aus dem Jahre 1955, an der auch der spätere Kölner Erzbischof Josef Kardinal Höffner beteiligt war. Höffner und seine Kollegen wenden das in der katholischen Soziallehre ausformulierte Subsidiaritätsprinzip an.“
http://www.impulse.de/the/man/265762.html

Arbeitsmarkt: Die soziale Revolution - Capital (#)

„Die Bedingungslosigkeit des Bürgergeldes sei ein „wunder Punkt“, sagt WirtschaftsethikerSchramm. Der sei aber in Kauf zu nehmen: „Dafür würden ja mehr Menschen befähigt, zu ihrem Lebensunterhalt beizutragen – und das entspricht genau dem christlichen Subsidiaritätsprinzip.““
http://www.capital.de/politik/ 100005833.html?p=2

Wirtschaft warnt vor EU-Reform des Verbraucherschutzes (#)

„„Insgesamt gewinnen wir den Eindruck, dass der Kommission offenbar die Schaffung eines europäischen Verbrauchervertrags-Gesetzbuches vorschwebt. Hierfür sehen wir keine Notwendigkeit, sondern einen Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip und einen Eingriff in die Souveränität der Mitgliedstaaten.““
http://www.handelsblatt.com/news/_pv/_p/200051/_t/ft/_b/1241995/.../ index.html

DIW Berlin: Produkte / Publikationen / Wochenbericht / docs: docs (#)

„Nutznießer hiervon wären vorrangig arme Regionen aus Mitgliedstaaten mit einem allenfalls leicht unterdurchschnittlichen, zumeist aber relativ hohem Einkommensniveau. Diese Staaten sollten nach dem Subsidiaritätsprinzip selbst für ihre armen Regionen sorgen.“
http://www.diw.de/deutsch/wb_36/.../ 30912.html

Management: Perfektion tötet Inspiration - manager-magazin.de (#)

„Eher selten trifft man auf Abweichungen von diesem Muster. In der Politik ist die Schweiz eines der wenigen Beispiele, in denen das Subsidiaritätsprinzip wirklich ernst genommen wird. Sei es, dass die Kantone entscheiden oder das Volk per Abstimmung.“
http://www.manager-magazin.de/magazin/artikel/ 0,2828,478013,00.html

EconBiz Einzelansicht (#)

„- Schaffung eines politischen Frühwarnmechanismus ("early warning system"), der die Überwachung der Achtung des Subsidiaritätsprinzips durch die einzelstaatlichen Parlamente verbessern soll.“
http://www.econbiz.de/admin/onteam/ einzelansicht.shtml?pid=10999

EconBiz - Virtuelle Fachbibliothek Wirtschaftswissenschaften : Dienste : Neuerwerbungslisten : Neue Bücher der ZBW (#)

„Schlagworte: Zentralstaat/ Subsidiaritätsprinzip/ Europäische Integration / EU-Recht/ Verfassungsreform/ Public Choice/ EU-Staaten“
http://www.econbiz.de/service/ neuerwerb_books_zbw.shtml?200407

EconBiz - Virtuelle Fachbibliothek Wirtschaftswissenschaften : Dienste : Neuerwerbungslisten : Neue Bücher der ZBW (#)

„Schlagworte: Armut/ Soziale Mindestsicherung/ Subsidiaritätsprinzip / Einkommensumverteilung/ Sozialtransfer/ EU-Staaten“
http://www.econbiz.de/service/ neuerwerb_books_zbw.shtml?200409

Artikel: Public-Private-Partnership wird salonfähig (#)

„kann. Dabei gilt das Subsidiaritätsprinzip: Was an Risiken transferierbar ist, wird übertragen. Sonst macht“
http://www.idt.unisg.ch/org/idt/pmce.nsf/0/ 88062C536C29CCA6C125727B002D7B99

Schuldspruch für den „Paten“ (#)

„Berliner Subsidiaritätsprinzip (21.03. 12:20)“
http://www.handelsblatt.com/News/Recht-Steuern/Meldungen/_pv/grid_id/507969/.../ schuldspruch-fuer-den-paten.html

Landesbank Berlin erzielt Gewinnsprung (#)

„Berliner Subsidiaritätsprinzip“
http://www.handelsblatt.com/News/Unternehmen/Banken-Versicherungen/_pv/.../ landesbank-berlin-erzielt-gewinnsprung.html

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