Startseite > Thema: Rechtsgeschäft

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Deutsche Telekom: Klage abgewiesen - manager-magazin.de (#)

„Das sahen die Bundesrichter anders. Nach dem Aktiengesetz könnte die Bundesrepublik, die damals 59 Prozent der Deutschen Telekom hielt, zwar haftbar gemacht werden, wenn sie die Telekom zu einem für das Unternehmen nachteiligen Rechtsgeschäft "veranlasst" hätte. Nach Meinung der Richter ist die Haftung hier aber ausgeschlossen: Denn nach damaliger Marktlage hätte ein ordentlicher und gewissenhafter Vorstand auch ohne Einfluss des Bundes um die UMTS-Lizenzen mitgesteigert ...“
http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/ 0,2828,539043,00.html

Andreas Albrecht (Brennecke & Partner Rechtsanwälte): Grundbesitz-GbR I (#)

„Ansonsten stellt die Übertragung von Gesellschaftsanteilen, innerhalb des Gesellschafterbestandes oder auf hinzutretende Dritte, aus steuerrechtlicher Sicht ein Rechtsgeschäft dar, dass je nach seiner Ausgestaltung der Besteuerung unterliegt. Eine Übertragung von Gesellschaftsanteilen innerhalb einer Grundbesitz-GbR ohne eine Gegenleistung des Anteilsempfängers, ist eine Schenkung und daher steuerrechtlich als solche zu behandeln ...“
http://www.competence-site.de/wirtschaftsrecht.nsf/.../ 39d226ed5dac1d36c12572bc00317342!OpenDocument&Highlight=0,Wirtschaftsrecht

Steuerrecht (#)

„Unbeachtlich ist das "vorgeschobene" Strohmanngeschäft dann, wenn es zwischen dem Leistungsempfänger und dem Strohmann nur zum Schein abgeschlossen worden ist und der Leistungsempfänger weiß oder davon ausgehen muss, dass der Strohmann keine eigene -ggf. auch durch Subunternehmer auszuführende- Verpflichtung aus dem Rechtsgeschäft übernehmen will und dementsprechend auch keine eigenen Leistungen versteuern will.“
http://www.competence-site.de/steuerrecht.nsf/.../ e483d9617260496cc1256bfe005626dd!OpenDocument

LZ|NET: Lexika - Logistik Lexikon (#)

„Im Electronic Commerce (deutsch: Elektronischer Handel) können bestimmte ein Rechtsgeschäft begründende Transaktionen elektronisch unter Verwendung eines computergestützten Netzwerks ( insbesondere des Internets) erfolgen. Im E-Commerce wird nicht nur das Angebot elektronisch offeriert, sondern auch die Bestellung bzw. die Inanspruchnahme elektronisch ausgeführt.“
http://www.lz-net.de/lexika/logistiklexikon/.../ index.prl?name=E-Commerce&currChar=E

Arbeitsrecht (#)

„Die Vorbeschäftigungszeiten des Klägers in der DDR sind dabei mit zuberücksichtigen. Die Beklagte hat einen Betriebsteil der durch Umwandlung entstandenen Gesellschaft nach § 613 a BGB durch Rechtsgeschäft erworben. Damit sind die Arbeitsverhältnisse der dort Beschäftigten kraft Gesetzes auf sie übergegangen ...“
http://www.competence-site.de/arbeitsrecht.nsf/.../ 55caddd054d104d3c12569c9003138a4!OpenDocument

Neues Schuldrecht - Verjährung beim Werkvertrag: Drei Jahre Garantie für Programmierung. - Management Impulse (#)

„Bei Geschäften unter Unternehmern besteht sowohl im Werk- als auch im Kaufvertragsrecht die Möglichkeit, die Verjährungsfrist durch Rechtsgeschäft (vertragliche Vereinbarungen, AGB) auf ein Jahr zu begrenzen. Dies dürfte jedoch für Bauwerke nicht gelten.“
http://www.impulse.de/management/ 120339.html?nv=smart

Dr. Martin Hackenberg (Max Schimmel Verlag): Ein letzter Wille ist veränderbar (#)

„Der Zuwendungsverzicht muss vom überlebenden Ehegatten angenommen werden. Es handelt sich um ein zweiseitiges Rechtsgeschäft, bei dessen Beurkundung auch zwei volle Notargebühren aus dem Wert des Betrags anfallen, auf dessen Zuwendung verzichtet wird.“
http://www.competence-site.de/steuerrecht.nsf/.../ 6c77b5d27736b467c1256e1a0060fb85!OpenDocument

Die Erbschaft vertraglich regeln - Management Impulse (#)

„Im Unterschied zum Testament ist der Erbvertrag ein Rechtsgeschäft, das der Erblasser mit dem oder den zukünftigen Erben abschließt. Es müssen also mindestens zwei Personen unterschreiben: Derjenige der etwas vererben will und der, der etwas bekommt.“
http://www.impulse.de/management/ 170388.html?nv=smart

Tobibiko addresses and speaks to the Nation!: 12/30/2001 - 01/06/2002 (#)

„Und das Gericht interpretierte: Sonderveranstaltung! C&A würbe (?) mit dem Rabatt, mache das nur innerhalb einer bestimmten Zeit und handele den Rabatt nicht individuell je Rechtsgeschäft aus. Aus die Maus! Schluss damit!“
http://www.tobibiko.de/archive/ 2001_12_30_archive.html

Gabler Online - Update-Service (#)

„Nach dem neuen § 13 BGB ist ein V. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. (...)“
http://www.gabler.de/index.php;do=wilexupdate/sid=GWV/site=g/glossary_id=53/.../ issue_id=2

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