Startseite > Thema: Gemeinschaftssteuern
- DIW Berlin: Produkte / Publikationen...wobei der Bundesanteil an den Gemeinschaftssteuern einbezogen ist. Das Modell des anreizkompatiblen ...www.diw.de
- DIW Berlin: Produkte / Publikationen...einen hoeheren Anteil an den Gemeinschaftssteuern und/oder dadurch, dass sie teilweise Steuersaetze ...www.diw.de
- DIW Berlin: Produkte / Publikationen...der Beteiligung an den aufkommensstarken Gemeinschaftssteuern, zum anderen von dem hohen Nivellierungsgrad ...www.diw.de
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„Im geltenden System werden zusätzliche Steuereinnahmen um bis zu 90 % abgeschöpft, wobei der Bundesanteil an den Gemeinschaftssteuern einbezogen ist. Das Modell des anreizkompatiblen Finanzausgleichs sieht vor, die Umsatzsteuer vollständig nach der Einwohnerzahl zu verteilen, die garantierte Mindestfinanzkraft ebenso wie die Fehlbetrags-Ergänzungszuweisungen abzuschaffen und die Differenzen zwischen Finanzkraft und -bedarf mit einheitlich 50 % auszugleichen ...“http://www.diw.de/deutsch/wb_26/.../ 30988.html
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„ihrer Gemeinden) im vertikalen Geflecht der Finanzbeziehungen verbessert werden sei es ueber einen hoeheren Anteil an den Gemeinschaftssteuern und/oder dadurch, dass sie teilweise Steuersaetze selbst festlegen koennen. Zudem ist darauf zu achten, dass die bundesstaatlichen Aufgaben eindeutig definiert sind und der Bund die nachgeordneten Gebietskoerperschaften finanziell hinreichend ausstattet, wenn sie mit der Durchfuehrung dieser Aufgabe betraut sind ...“http://www.diw.de/deutsch/97_34_1/30904.html
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„Die Einnahmen der Stadt werden nämlich zum einen von der Beteiligung an den aufkommensstarken Gemeinschaftssteuern, zum anderen von dem hohen Nivellierungsgrad des Länderfinanzausgleichs, dessen Volumen mit der Rate der gesamtwirtschaftlichen Steuereinnahmen steigt, geprägt. Die Anreizwirkungen des Finanzausgleichs sind zwar nicht so ausgestaltet, daß aus fiskalischer Sicht ein Bundesland ein starkes Interesse haben müßte, Wirtschaft zu attrahieren ...“http://www.diw.de/deutsch/99_22_1/30386.html
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„Zum einen ist dies auf die Gemeinschaftssteuern, zum anderen auf hoehere Ausgleichszahlungen zurueckzufuehren. Eine Moeglichkeit, den hohen Nivellierungsgrad zu senken, besteht darin, die progressive Abschoepfung der Geberlaender zu mildern und entsprechend die Ausgleichsansprueche der Geberlaender zu verringern, eine andere darin, die "ueberschuessige" Finanzkraft mit einem einheitlichen Satz abzuschoepfen ...“http://www.diw.de/deutsch/98_07_1/30663.html
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„Überall reichen weder die eigenen Einnahmequellen der Gemeinden noch ihre Beteiligung an den Gemeinschaftssteuern aus, um ihnen eine "kraftvolle", finanziell eigenverantwortliche Betätigung zu ermöglichen. Deshalb sind die Länder verpflichtet, den Kommunen zusätzliche Mittel zur Deckung ihres Finanzbedarfs zu gewähren ...“http://www.diw.de/deutsch/wb_11_12/.../ 30696.html
Wie kann der Kuchen gerecht verteilt werden?
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„Van Suntum schlägt vor, das System aus Bundes-, Landes- und Gemeinschaftssteuern aufzugeben und alle Steuern zentral vom Bund erheben zu lassen. Die heutigen Anteile von Bund, Ländern und Gemeinden am Steuerkuchen würden festgeschrieben. Die Länder bekämen ihren Anteil nach der Einwohnerzahl.“http://www.handelsblatt.com/news/_pv/_p/200050/_t/ft/_b/1281329/.../ index.html
Scharfe Schuldengrenze findet keine Mehrheit
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„In das Papier aufgenommen wurde auch der Vorschlag des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin, alle Bundes-, Länder- und Gemeinschaftssteuern künftig zentral einzuziehen und den Länderanteil nach einem Schlüssel aufzuteilen, der die Einwohnerzahl und die Wirtschaftskraft berücksichtigt.“http://www.handelsblatt.com/News/Politik/Deutschland/_pv/doc_page/2/_p/.../ scharfe-schuldengrenze-findet-keine-mehrheit.html
„Gemeinschaftssteuern (Verbundsteuern): Die Erträge stehen mindestens zwei staatlichen Ebenen zu. Bestimmte Schlüssel entscheiden über die jeweiligen Anteile. Beispiele: Lohn- und Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer.“http://www.handelsblatt.com/wirtschaftswiki/ index.php?title=Steuern
CDU-Konzept zu Kinderbetreuung kommt im April
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„Die Verteilung des Gelds aus den Gemeinschaftssteuern müsse immer wieder an die gesellschaftlichen Aufgaben angepasst werden. Den von der SPD geforderten Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder lehnte Oettinger ab.“http://www.handelsblatt.com/news/Politik/Deutschland/_pv/_p/200050/_t/ft/_b/.../ cdu-konzept-zu-kinderbetreuung-kommt-im-april.html
„Zu dieser Finanzierung tragen neben kommunaleigenen Steuern und Anteilen aus Gemeinschaftssteuern auch Gebühren und Beiträge sowie der Finanzausgleich bei, den das jeweilige Bundesland für seine Gemeinde organisiert.“http://www.wiso.uni-koeln.de/finanzfors/Projekte/ P143.html
Länder lehnen zentrale Steuerverwaltung ab
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„Es verweist auf Gutachten, wonach bei Gemeinschaftssteuern eine komplette Übertragung des Vollzugs auf den Bund Gewinne von bis zu 11,5 Mrd. Euro einbrächte. Einige Länder halten dies für fragwürdig.“http://www.handelsblatt.com/news/_pv/_p/200050/_t/ft/_b/1363355/.../ index.html
Dieter Völkel/Helmut Karg (Schäffer-Poeschel Verlag): Umsatzsteuer
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„Die USt gehört somit zur Gruppe der Gemeinschaftssteuern nach Art. 106 GG. Am USt-Aufkommen sind Bund, Länder und Gemeinden mit einem durch einfaches Gesetz veränderbaren Schlüssel beteiligt.“http://www.competence-site.de/steuerrecht.nsf/.../ 66deb2e27fa0d66dc125724a003f96c7!OpenDocument
Länder blockieren Reform der Finanzämter
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„Die Länder-Mehrheit will aber auf gar keinen Fall, dass der Bund die Finanzämter von den Ländern übernimmt und künftig alle Gemeinschaftssteuern verwaltet.“http://www.handelsblatt.com/News/Politik/Deutschland/_pv/grid_id/606446/_p/.../ laender-blockieren-reform-der-finanzaemter.html

